201511.02
2

Rezension der Monografie »Markenrecht« von Wolfgang Berlit

In Medien und Recht – International Edition, Wien 2015, Heft 3/15, wurde auf den Seiten 75/76 die Rezension von Rechtsanwältin Kirstin Linß zur 10. Auflage der Monografie »Markenrecht« von Wolfgang Berlit, C. B. Beck Verlag, München 2015 veröffentlicht. Die Monografie ist ein aktueller und detailreicher Wegweiser durch das nationale und internationale Markenrecht. Berlit gelingt es, die gesetzlichen Regelungen mit aktuellen Entscheidungen der Gerichte zu untermauern. Seit der 9. Auflage, die ebenfalls von Rechtsanwältin Kirstin Linß rezensiert wurde, sind drei Jahre vergangen. Über 150 höchstrichterlichen Entscheidungen haben in dieser Zeit das Markenrecht weiter geprägt. Folgende vier richtungsweisende Entscheidungen aus dem letzten Jahr sollte man unbedingt lesen:
– EuGH, Urt. v. 10.7.2014 – C-421/13 (Apple/DPMA), GRUR 14/866, (Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte für Waren als Marke kann eintragungsfähig sein);
– EuGH, Urt. v. 5.6.2014 – C-360/12 (Coty Germany), GRUR 14/806, (Internationale Zuständigkeit bei Markenverletzung durch mehrere Beteiligte);
– EuGH, Urt. v. 19.6.2014 – C-217/13 (Konturlose Marke »rot«), GRUR 14/776, (Verkehrsdurchsetzung abstrakter Farbmarken erfordert stets, dass eine Verbraucherbefragung einen Zuordnungsgrad dieser Marke von mindestens 70 Prozent ergibt) und
– EuGH, Urt. v. 10.7.2014 – C-420/13 (Netto-Marken-Discount/DPMA) GRUR 14/869, (Markenschutz für Zusammenstellung von Dienstleistungen verlangt, dass erkennbar ist, welche Dienstleistungen der Anmelder zusammenzustellen beabsichtigt).